Allgemeine Geschäftsbedingungen («AGB»)
der coupolino AG für Kunden

1.Geltungsbereich der AGB

1.1.  Die coupolino AG («coupolino») bietet Unternehmen («Kunden ») Tools und Dienstleistungen im Bereich des mobilen Marketings und Web-Anwendungen («Produkte») für den Einsatz gegenüber interessierten Privatpersonen («Abonnenten») an.

1.2. Coupolino ist ausschliesslich als Vermittlerin und Dienstleisterin für den Kunden tätig. Bei Vertragsabschlüssen (Kaufvertrag oder ähnliches) zwischen dem Kunden und einem Abonnenten kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Abonnenten zustande. Coupolino ist nicht Partei eines solchen Vertrages.

1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln das Verhältnis zwischen dem Kunden und coupolino und gelten für alle Produkte von coupolino.

1.4. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, soweit sie von coupolino ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Liegt keine solche schriftliche Anerkennung vor, haben die vorliegenden AGB Vorrang.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Alle von coupolino unterbreiteten und publizierten Tarife, Preislisten, Werbematerialien und Informationen sind unverbindlich und können jederzeit von coupolino einseitig geändert werden.

2.2.  Die Kunden teilen coupolino mündlich oder schriftlich (z.B. per E-Mail) mit, welche Produkte sie von coupolino bestellen möchten.

2.3. Der Vertrag kommt auf eine der folgenden Arten zustande:

  1. durch schriftliche Bestätigung der Bestellung des Kunden durch coupolino; oder

  2. durch Unterzeichnung des Auftragsformulars durch den Kunden; oder

  3. durch eigenständiges «onboarding» über die Online-Plattform von coupolino.

3. Vertragsinhalt

3.1. Der Vertragsinhalt bestimmt sich danach, welche Produkte der Kunde bestellt hat:

  1. Web-Anwendung: Der Vertrag gibt dem Kunden ein entgeltliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, die von coupolino bereitgestellte Web-Anwendung in der jeweils aktuellen Version für mobiles Marketing zu benutzen.

  2. Dienstleistungen betreffend mobiles Marketing: Sofern der Kunde die Web-Anwendung für das mobile Marketing nicht eigenständig benutzen möchte, übernimmt coupolino im Auftrag des Kunden unter anderem die technische Abwicklung von Kundengewinnungs- und Kundenbindungsprogrammen, zum Beispiel von papierlosen Gutscheinaktionen oder Bonusprogrammen, und vermittelt allfällige Käufe. Dazu setzt coupolino die selbst entwickelte Web-Anwendung ein.

  3. Weitere Angebote: Weitere/spezielle Dienstleistungen, Angebote, Sonderangebote, Marketingkampagnen, Gamedesigns o.ä., welche durch die coupolino zur Verfügung gestellt werden, können zum entsprechenden Zeitpunkt bzw. nach Verfügbarkeit durch den Kunden bestellt werden. Das entsprechende Leistungspaket und damit verbundene Kosten werden jeweils auf einem sep. Angebot ersichtlich sein und klar definiert.

3.2. Der Vertrag begründet keinen Anspruch darauf, dass durch das mobile Marketing eine gewisse Werbewirkung oder gewisse Reichweite der Werbung erzielt wird.

3.3. Coupolino entwickelt die Tools, insb. die Web- Anwendung, fortlaufend weiter, wodurch sich der Leistungs- und Funktionsumfang ändern kann. Coupolino nimmt dabei Rücksicht auf die Kundenbedürfnisse, soweit dies möglich und zumutbar ist, kann aber nicht garantieren, dass jede Leistung und Funktion während der ganzen Vertragsdauer aufrechterhalten wird.

4. Vertragsdauer, Vertragserneuerung und –beendigung

4.1. Das Vertragsverhältnis wird für eine Mindestlaufzeit von 12, 24 oder 36 Monaten abgeschlossen, sofern zwischen coupolino und dem Kunden keine abweichende Mindestvertragsdauer vereinbart wurde.

4.2. Die Vertragslaufzeit beginnt ab der Aktivierung des Kunden-Accounts durch coupolino.

4.3. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat auf das Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit von einer Partei schriftlich gekündigt wurde.

Beispiel Kündigungsfrist:
Vertragslaufzeit: 12. März 2020 bis 11. März 2021
Letzter Kündigungstermin: 11. Februar 2021

4.4. Allfällige Preisänderungen der Preise für die nächste Vertragslaufzeit wird coupolino dem Kunden rechtzeitig vor Beginn der einmonatigen Kündigungsfrist mitteilen. Preisänderungen werden erst für die nächste Vertragsperiode wirksam.

5. Zahlungsbedingungen resp. Zahlungsabwicklung

5.1. Die von coupolino erbrachten Leistungen für die Vertragslaufzeit werden dem Kunden nach Aufschaltung des Kunden-Accounts in Rechnung gestellt. Die Zahlung hat innert 30 Tagen zu erfolgen.

5.2. Ohne Kündigung stellt coupolino ca. 20 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit Rechnung für die nächste Vertragsperiode. Diese ist innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen.

5.3. Befindet sich ein Kunde in Zahlungsverzug, wird coupolino diesem eine Mahnung zustellen. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb von 10 Tagen, behält sich coupolino vor, den Kunden-Account zu sperren und die Dienstleistungen einzustellen bis die Zahlung eintrifft. Verzögert sich die Zahlung um weitere 10 Tage, kann coupolino den Vertrag fristlos auflösen und weitere rechtliche Schritte veranlassen.

6. Gewährleistung

6.1. Coupolino bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit ihrer Produkte. Die Kunden anerkennen, dass trotz sorgfältiger Software-Entwicklung und Wartung Fehler auftreten können. Coupolino kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren ihrer Infrastruktur und ihrer Produkte geben.

6.2. Coupolino trifft zur Sicherheit der Daten und Produkte wirtschaftlich zumutbare und verhältnismässige Massnahmen, um die Systeme auf dem aktuellen technischen Stand zu halten und zu schützen. Coupolino kann jedoch keine Gewähr bieten, dass die Infrastruktur vor unerlaubten Zugriffen und Manipulationen geschützt ist.

6.3. Coupolino erledigt Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard- und Software, soweit möglich und zumutbar, unterbruchfrei oder nicht während der üblichen Geschäftszeiten. Grössere, voraussehbare Betriebsunterbrüche werden dem Kunden vorgängig mitgeteilt.

7. Haftung

7.1.Die vertragliche und ausservertragliche Haftung von coupolino beschränkt sich auf direkte und unmittelbare Schäden, die coupolino vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch arglistige Täuschung verursacht hat. Die Haftung für Schäden, welche aus leichter und mittlerer Fahrlässigkeit entstanden sind, wird ausgeschlossen.

7.2. Die Haftung für indirekte und mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Folgeschäden und Ansprüche Dritter wird wegbedungen, soweit gesetzlich zulässig.

7.3. Die Haftung für Hilfspersonen, die coupolino zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen beizieht, wird ausgeschlossen.

7.4.  Soweit gesetzlich zulässig, haftet coupolino nicht

a. für Mängel und Schäden, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist;

b. für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die sich trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen einstellen;

c. für Schäden, die wegen rechts- oder vertragswidriger Nutzung ihrer Produkte durch Kunden oder Dritte entstehen;

d. für Schäden, die durch den vom Kunden selbst in der Anwendung von coupolino eingegebenen Inhalt verursacht wird, z.B. durch falsche Angaben im Geschäftsprofil oder Verzeichnis-Eintrag.

7.5. Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten nicht bei durch coupolino direkt verursachter schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes.

8. Support

8.1. Coupolino unterstützt ihre Kunden nach Eröffnung des Kunden- Accounts bei technischen Fragen, Installations- und Anwendungsproblemen.

8.2. Supportanfragen sind primär per Email an coupolino zu richten. Kunden können auch die telefonische Hotline in Anspruch nehmen. Grundsätzlich sind Supportdienstleistungen kostenlos. Coupolino behält sich jedoch vor, für grössere Anfragen oder bei unverhältnismässig grossem Support-Bedarf einen im Voraus abgemachten Pauschalbetrag zu verrechnen oder einen zuvor vereinbarten Stundenansatz anzuwenden.

9. Kundenprofil

9.1. Der Kunde ist verpflichtet alle Profildaten korrekt und der Wahrheit entsprechend einzugeben. Der Kunde überlässt Coupolino alle für die vertragsgemässen Dienstleistungen erforderlichen Angaben. Er ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen (Domain, E-Mail-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstossen.

9.2. Der Kunden-Account wird durch coupolino innert Wochenfrist freigeschaltet, nachdem die benötigten Daten durch den Kunden korrekt hinterlegt sind und die Zahlung bei coupolino eingegangen ist.

9.3. Werden die Daten und Informationen für die Freischaltung des Kunden-Accounts, insbesondere aber für den Verzeichnis-Eintrag nicht rechtzeitig und/oder nicht mit dem richtigen Inhalt und/oder nicht in der erforderlichen Form und Qualität erfasst, akzeptiert der Kunde, dass diese nicht oder nicht rechtzeitig publiziert werden.

9.4. Der Kunde ist selbst verantwortlich für Eingabe und Wartung seiner Profildaten. Nachträgliche Korrekturen der Profildaten durch den Kunden sind über das dem Kunden zugewiesene Login möglich.

9.5. Der Kunde ist verpflichtet, während der Vertragslaufzeit die Informationen, Angaben und Bilder («Kundeninhalte») zum Geschäft aktuell und korrekt zu halten.

9.6. Coupolino behält sich das Recht vor, Dateninhalte zu ändern. Kunden werden von solchen Änderungen umgehend informiert.

9.7. Coupolino sichert die Kunden-Daten durch einen regelmässigen Server-Backup. Die Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar.

9.8.  Weichen die Inhalte und Informationen ab und kommt der Kunde den Verpflichtungen gemäss den vorstehenden Ziffern 9.1, 9.2, 9.4 und 9.5. nicht nach, kann sein Account nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung von 10 Tagen, bei schweren Verstössen auch umgehend, gesperrt werden, ohne dass der Kunde Anspruch auf Rückerstattung des Entgeltes oder Schadenersatz hat.

10. Beacon

10.1. Coupolino verwendet die Beacon-Technologie, welche beim Kunden eingesetzt wird.

10.2.  Der Kunde ist verpflichtet, den Beacon eingeschaltet zu lassen und den Abonnenten zugänglich zu machen.

10.3. Kommt der Kunde den Verpflichtungen gemäss der Ziffer 10.2 nicht nach, kann sein Account nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung von 10 Tagen, bei schweren Verstössen auch umgehend, gesperrt werden, ohne dass der Kunde Anspruch auf Rückerstattung des Entgeltes oder Schadenersatz hat.

11. Angebote und Nachrichten

11.1. Bevor ein Angebot veröffentlicht wird, prüft coupolino folgendes:

  • Rechtschreibung;

  • Zuweisung an Kategorie;

  • Qualität des Bildmaterials.

Coupolino führt die Qualitätskontrolle während ihren Öffnungszeiten (09:00 – 12:00Uhr / 13:00 – 18:00Uhr) innert nützlicher Frist durch. Ziel der coupolino ist es, die Angebote schnellstmöglich zu publizieren. Kurzfristige Angebote (z.B. ein Angebot mit Gültigkeit 2 Stunden) werden längerfristigen Angeboten (z.B. Angebotsdauer 1 Woche) oder Angeboten mit späteren Startdatum (z.B. Startdatum in 2 Tagen) vorgezogen.

11.2. Coupolino behält sich vor, orthographische Fehler ohne Zustimmung des Kunden zu korrigieren und vom Kunden bereitgestellte Bilder, die nicht der gewünschten Qualität entsprechen, zu bearbeiten oder zu löschen.

11.3. Coupolino ist berechtigt, einen weitergehenden Zulassungsprozess für die Kundeninhalte einzuführen und von den Kunden bereitgestellte Daten ohne die Angabe von Gründen zurückzuweisen.

11.4. Der Kunde ist verpflichtet, dass all seine selbst eingegebenen Inhalte aktuell sind und der Wahrheit entsprechen.

11.5. Coupolino unterzieht die Angebote lediglich einer Qualitätskontrolle. Für die Vereinbarkeit der Angebote mit dem geltenden Recht ist der Kunde selbst verantwortlich, insb. ist. der Kunde selbst verantwortlich, dass seine publizierten Angebote dem geltenden Recht, wie z.B. dem Werberecht, Lebensmittelgesetz, etc. entsprechen. Sollte durch das Angebot gegen geltendes Recht verstossen werden, stellt der betreffende Kunde coupolino von Ansprüchen Dritter frei.

11.6. Angebote betr. Tabak und andere Raucherwaren sowie für Tabakerzeugnisse sind verboten und dürfen nicht veröffentlicht werden.

11.7. Angebote betr. Alkohol im Sinne des AlkG (insb. gebrannte Wasser) sind verboten und dürfen nicht veröffentlicht werden.

11.8. Vorgegorene Getränke wie Wein, Obstwein, Schaumwein bzw. Champagner und Bier dürfen nur veröffentlicht werden, wenn die geltende Gesetzeslage dies erlaubt. Die Angebote dürfen sich nicht an Personen unter 18 Jahren richten, insb. dürfen die Angebote nicht mit der «targeted-Funktion» (sofern verfügbar) an Personen unter 18 Jahren hinterlegt werden oder einen speziellen Bezug zur Jugend aufweisen. Die Angebote dürfen nur an die Benutzer ausgespielt werden bzw. für jene sichtbar sein, welche sich registriert und das 18. Altersjahr vollendet haben.

11.9. Inhalte, Angebote und Nachrichten sind grundsätzlich in einer der drei Landes-Sprachen (deutsch, französisch, italienisch) zu verfassen. Ausnahme bilden fremdsprachige Angebotstexte, die umgangssprachlich bekannt und gebräuchlich sind.

11.10. Die Kunden verpflichten sich, die Nachrichtenfunktion (insbesondere Push-Nachrichten, sofern verfügbar) in vertretbarem Verhältnis gegenüber Abonnenten einzusetzen. Kunden sind für den Inhalt der Nachrichten selbst verantwortlich.

11.11. Die Anwendung von coupolino bietet Funktionen zur effektiven, insbesondere zur gezielten und massgeschneiderten Bewerbung von Abonnenten oder Abonenntengruppen. Der Kunde verpflichtet sich, die Funktionen ausschliesslich bestimmungsgemäss, also nur in der jeweils vorgesehenen Weise und zum jeweiligen Zweck, zu verwenden.

11.12. Die missbräuchliche Nutzung der Anwendung, z.B. das mehrmalige Erstellen des gleichen Angebots mit verschiedenen Zielgruppen («Targeting»), die Zweckentfremdung von Funktionen oder die übermässige Nutzung der Nachrichtenfunktion, ist dem Kunden untersagt.

11.13. Die Abonnenten verfügen über die Möglichkeit, Angebote von Kunden auszublenden. Kunden haben keine Ansprüche gegen coupolino wegen fehlender Reichweite von Angeboten infolge der möglichen Ausblendung durch die Abonnenten.

11.14.  Weichen die Inhalte und Informationen ab und kommt der Kunde den Verpflichtungen gemäss den vorstehenden Ziffern 11.4, 11.5, 11.6, 11.7, 11.8, 11.9, 11.10, 11.11 und 11.12 nicht nach, kann coupolino ohne vorgängige Mitteilung Angebote und Inhalte anpassen und löschen, Funktionen sperren und/oder den Kunden-Account nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung von 10 Tagen, bei schweren Verstössen auch umgehend, gesperrt werden, ohne dass der Kunde Anspruch auf Rückerstattung des Entgeltes oder Schadenersatz hat.

12. Weitere Pflichten des Kunden

12.1. Der Kunde hat dafür besorgt zu sein, dass sämtliche von ihm in der Anwendung publizierten Informationen wie beispielsweise Profil, Angebots-Daten und Nachrichten etc. nicht gegen das geltende Recht, insb.  Persönlichkeitsrechte, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Werberecht, Vorschriften über Marken und Design sowie gegen weitere anwendbare Rechtsnormen verstossen. Sollte dies dennoch passieren, stellt der betreffende Kunde coupolino von Ansprüchen Dritter frei.

12.2. Coupolino behält sich vor, den Zugang zum Administrations-Bereich sofort zu sperren und Inhalte in der Anwendung auszublenden, wenn der Inhalt gesetzeswidrig ist oder gegen die guten Sitten verstösst. In leichteren Fällen kann coupolino den betreffenden Kunden auffordern, die Informationen, Kundendaten oder Inhalte innerhalb einer bestimmten Frist zu ändern. Wird diese nicht eingehalten, wird coupolino die betreffenden Daten selbst entfernen und/oder den Inhalt in der Anwendung sperren. Zudem kann coupolino den Kunden-Account nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung von 10 Tagen, bei schweren Verstössen auch umgehend, sperren, ohne dass der Kunde Anspruch auf Rückerstattung des Entgeltes oder Schadenersatz hat.

12.3. Verstösst der Inhalt eines Profils oder Angebotes voraussichtlich gegen strafrechtliche Normen, behält sich coupolino vor, die zuständigen Behörden zu informieren.

13. Sicherheit

13.1. Der Kunde hat für die Sicherheit der Systeme, Programme, QR-Codes, Beacons und Daten zu sorgen, die sich in seinem Einflussbereich befinden. Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten, wenn nötig Passwörter und QR-Codes (sofern möglich) in regelmässigen Abständen ändern und Passwörter so gestalten, dass man sie nicht leicht ermitteln kann.

13.2. Coupolino verpflichtet sich, die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit in ihrem Einflussbereich zu beachten. Es gilt hierzu die Datenschutzerklärung von coupolino, welche in der jeweils gültigen Fassung integralen Vertragsbestandteil dieser AGB bildet.

13.3. Kunden haben zu beachten, dass die Regeln des Datenschutzes aufgrund der Struktur des Internets möglicherweise von Dritten missachtet werden. Unbefugte können auf unverschlüsselte, im Internet oder in mobile Apps veröffentlichte oder übermittelte Daten zugreifen.

13.4. Die Kunden stellen sicher, dass sie nicht durch ihre eigene Software Gefahrenquellen verbreiten, die die Dienstleistungen von coupolino oder Dritte stören können. 

13.5. Die Kunden verpflichten sich, keine übermässige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten herbeizuführen und insbesondere Spam-Nachrichten zu unterlassen.

13.6. Kunden haben das Archivieren und Verbreiten von Computerviren zu unterlassen.

13.1. Bei Pflichtverletzungen von Kunden nach den vorstehenden Ziffern 13.1, 13.4, 13.5 und 13.6 hat coupolino das Recht, den Zugang zum Administrations- Bereich und den Verzeichniseintrag sofort zu sperren, ohne vorausbezahlte Beträge zurückzuerstatten.

14. Schutzrechte

14.1. Abgesehen vom Recht auf Benutzung der vertraglich zugesicherten Leistungen von coupolino erwerben die Kunden weder Lizenz- noch Schutzrechte.

14.2. Sämtliche Elemente und Inhalte auf den Websites und in der Web-Anwendung von coupolino, die nicht vom Kunden stammen, gehören ausschliesslich und umfassend coupolino, sofern nichts anderes vereinbart ist.

14.3. Reproduktionen jeglicher Art (ganz oder teilweise in irgendeiner Form – elektronisch oder schriftlich) sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung und Nennung von coupolino erlaubt. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

15. Weitergehende Haftung des Kunden

15.1. Der Kunde haftet gegenüber Coupolino für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen ist. Coupolino behält sich vor, bei schweren Verstössen Massnahmen zu ergreifen, die von einer Abmahnung bis hin zur sofortigen Vertragsauflösung gehen können.

16. Schlussbestimmungen

16.1. coupolino kann dem Kunden jederzeit Änderungen dieser AGB vorschlagen mit der Wirkung, dass sie in Kraft treten, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen Ablehnung erklärt. Bei Ablehnung erlischt der Vertrag sofort. Bereits erfolgte Zahlungen verfallen als Abgeltung der entstandenen Kosten.

16.2. Änderungen, Nebenabreden, Ergänzungen und Abweichungen bedürfen der Schriftform. Schriftlichkeit im Sinne dieser AGB sind auch Mittelungen über E-Mails.

16.3. Dieser Vertrag sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, unterliegen dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss von Staatsverträgen. Die Beurteilung der Gültigkeit des Gerichtsstandes unterliegen ebenfalls Schweizer Recht.

16.4. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahrensarten und Betreibungsort für ist – soweit nicht durch das Zivilprozessrecht anders zwingend bestimmt – der Sitz von coupolino.

16.5. Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Erfüllung unmöglich werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung sind durch eine Vereinbarung bzw. Regelung zu ersetzen, die dem Recht entsprechen und dem Willen beider Parteien sowie dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt im Falle der Unmöglichkeit der Erfüllung.

Stand: 03.07.2020